Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir, wird am Montag, 17. Januar 2022, zum Agrar- und Fischereirat nach Brüssel reisen.
Wesentliche Themen sind neben der Vorstellung des Ratspräsidentschaftsprogramms durch Frankreich auch ein Bericht der EU-Kommission zu Tierschutzthemen sowie eine Präsentation der EU-Kommission zu ihren Vorstellungen von nachhaltigen Kohlenstoff-Kreisläufen. Özdemir wird zudem seine Amtskollegen aus Luxemburg, den Niederlanden, Spanien und Tschechien treffen.
Cem Özdemir: "Die Achse Frankreich und Deutschland ist genauso traditionsreich wie zukunftsgerichtet. Mein französischer Kollege kann daher voll und ganz mit meiner Unterstützung für das Präsidentschaftsprogramm rechnen. Gemeinsam arbeiten wir für einen deutlich besseren Tierschutz in Europa und einen agrarökologischen Wandel – etwa durch weniger Pflanzenschutzmittel auf dem Feld. Genauso begrüße ich es ausdrücklich, dass ein Schwerpunkt der französischen Ratspräsidentschaft auf der kohlenstoffarmen Landwirtschaft liegt. Dieser Bereich, den nun auch die EU-Kommission aufgreift, ist eine große Chance für unser Klima und kann für unsere Landwirtinnen und Landwirte eine verlässliche Einkommenssäule bedeuten. Gemeinsam mit Frankreich und unseren europäischen Partnern werden wir die nachhaltige Land-, Ernährungs- und Forstwirtschaft stärken."
Mit der Mitteilung über Nachhaltige Kohlenstoff-Kreisläufe möchte die Kommission die langfristige Speicherung von Kohlenstoff in der gesamten EU ankurbeln und ausbauen. Dies soll eine Maßnahme der Farm-to-Fork-Strategie und ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz sein. Der Qualität und Glaubwürdigkeit der Kohlenstoffspeicherung bzw. CO2-Bindung im Landwirtschafts- und Industriesektor soll besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden. Aus diesem Grund wird die Kommission Ende 2022 einen Rechtsrahmen für die Zertifizierung der Kohlenstoffspeicherung (bzw. CO2-Bindung) vorschlagen, der durch eine Folgenabschätzung und eine offene öffentliche Konsultation begleitet wird.
Land- und Forstwirtschaft sind entscheidend für das Erreichen der Klimaschutzziele des EU-Klimagesetzes und für die Etablierung nachhaltiger Kohlenstoffkreisläufe. In der Mitteilung werden von der Kommission Maßnahmen vorgeschlagen, wie Landbewirtschafter für die Verringerung von Treibhausgasemissionen (z. B. durch Moorbodenschutz) und eine verstärkte Kohlenstoffspeicherung (z. B. durch Aufforstung, Agroforst oder Humusaufbau) auf der Grundlage eines glaubwürdigen Geschäftsmodells besser entlohnt werden können. „Greenwashing“ soll dadurch vermieden werden.
